Großkontrolle in Bunde: Banden und Terroristen im Visier
Kräfte der Bundespolizei, des Zolls und der Polizei Niedersachsen waren am Mittwoch bei einer Großkontrolle im Gewerbegebiet Bunde-West im Einsatz. Es handelt sich um eine »besondere Fahndungsmaßnahme« gegen internationale Täterbanden bzw. mobile Tätergruppen, wie Bundespolizei-Pressesprecher Thomas Gerbert gegenüber der RZ sagte. Dieser Einsatz beschränkte sich dabei nicht nur auf Bunde: Sein Kollege Ralf Löning von der Bundespolizei in Bunde sprach von einer »konzertierten Aktion zwischen Dollart und Aachen«. Der Einsatz soll zur Bekämpfung von Bandenkriminalität, Schleusungen, Urkunden- und Betäubungsmittelkriminalität, Autoschiebereien und Terrorismus dienen. In Bad Bentheim lief dazu parallel ein ähnlicher Einsatz, aber in wesentlich größeren Maßstab. Die Einsatzkräfte im Rheiderland sind nicht stationär, sondern wollen hin und wieder den Standort wechseln, um unberechenbar zu bleiben. Laut Einsatzleiter war eine Hundertschaft im Einsatz.
Die Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim beteiligte sich mit rund 250 Beamten an
dem Einsatz im Grenzkorridor. Im Rahmen der eintägigen Kontrollmaßnahmen wurden durch die Bundespolizei im
niedersächsischen Grenzraum zu den Niederlanden insgesamt 415 Fahrzeuge, 13 Züge
und 1053 Personen überprüft.
Im Rahmen des Einsatzes wurde auch die Einhaltung der
Coronavirus-Einreiseverordnung überwacht. Seit der Einstufung der Niederlande
als Hochinzidenzgebiet hat die Bundespolizei die Kontrolldichte an der
deutsch-niederländischen Binnengrenze erhöht und bringt sich damit in den
Gesamtprozess der Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen ein.
Ein 23-jähriger Deutscher wurde wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz
mit Haftbefehl gesucht und wurde zur Verbüßung von vier Tagen Kurzarrest in eine
Justizvollzugsanstalt gebracht. Ein 37-jähriger moldauischer Staatsangehöriger
wurde wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz in die Niederlande
zurückgeschoben.
In 11 Fällen wurden Verstöße in Zusammenhang mit Betäubungsmitteln festgestellt.
In 79 Fällen konnte Reisende keinen Nachweis über einen negativen Corona-Test
erbringen. Gegen diese Personen wurde jeweils eine Ordnungswidrigkeitsanzeige
gefertigt. 12-mal war wegen fehlender digitaler Einreiseanmeldung eine
schriftliche Ersatzmitteilung erforderlich. In 80 Fällen erfolgte ein Bericht an
die zuständigen Gesundheitsbehörden.
Wie Pressesprecher Ralf Löning gegenüber der RZ betönte, werde man diese Art Schwerpunktkontrollen in bestimmten Intervallen wiederholen.
