Finanz-Vertrag zur Brücken-Reparatur vor dem Abschluss

Land Niedersachsen will Mittel vorstrecken - Rückzahlung durch Bahn spätestens zwei Jahre nach Wiederinbetriebnahme


Der Frachter »Emsmoon« kollidierte am 3. Dezember 2015 mit der Friesenbrücke. Nun wird die Reparatur vorbereitet. © Foto: Mentrup
Der Frachter »Emsmoon« kollidierte am 3. Dezember 2015 mit der Friesenbrücke. Nun wird die Reparatur vorbereitet. © Foto: Mentrup

Dem Vernehmen nach steht mittlerweile fest, dass nur das zerstörte Klappteil der Friesenbrücke in Weener erneuert werden muss und der beschädigte Rest repariert werden kann. Der Abschluss eines Vertrags zur Vorfinanzierung der Planungs- und Baukosten durch das Land Niedersachsen steht derweil bevor.Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine mündliche Anfrage von FDP-Landtagsabgeordneten hervor. Darin heißt es, dass die Vereinbarung zwischen dem Land und der Bahntochter DB Netz zurzeit abgestimmt wird. Die Vorfinanzierung solle in Form einer Zuwendung als rückzahlbarer Zuschuss in Höhe von bis zu 30 Millionen Euro aus Regionalisierungsmitteln des Landes erfolgen. Die Kosten würden auf Berechnungen der DB Netz beruhen. Es sei vorgesehen, dass »die zinslose Vorfinanzierung bedarfsweise nach Planungs- und Baufortschritt und nach Mittelanforderung erfolgt«. Die Rückzahlung solle »spätestens zwei Jahre nach der Wiederinbetriebnahme der Brücke beginnen«.