Strafanzeige von Arndt gegen Tammena eingestellt

»Hass und Hetze«-Vorwurf gegen AfD: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein


Die AfD-Kreisvorsitzende Anja Arndt hatte im Zusammenhang mit einer Protestkundgebung gegen einen AfD-Parteitag in Leer Strafanzeige gegen die Grünen-Politikerin Mechthild Tammena aus Leer erstattet. © Koall (dpa)
Die AfD-Kreisvorsitzende Anja Arndt hatte im Zusammenhang mit einer Protestkundgebung gegen einen AfD-Parteitag in Leer Strafanzeige gegen die Grünen-Politikerin Mechthild Tammena aus Leer erstattet. © Koall (dpa)

Eine Strafanzeige der AfD-Europaabgeordneten Anja Arndt gegen die Grünen-Politikerin Mechthild Tammena aus Leer im Zusammenhang mit einer Protestkundgebung gegen einen AfD-Parteitag in Leer endete jetzt mit der Einstellung des Ermittlungsverfahrens. Am 17. August 2024 hielt der AfD-Kreisverband Ostfriesland, an dessen Spitze Anja Arndt steht, seinen Parteitag im Cityhaus in der Innenstadt von Leer ab. Für das »Bündnis für Demokratie und Vielfalt« hatte Mechthild Tammena als Vorsitzende des Ortsvereins Leer der Grünen eine Kundgebung angemeldet. Sie war auch Versammlungsleiterin und hielt eine Rede während der Kundgebung.